RPS Rauscher & Partner
Steuerberatung GmbH & Co. KG

Steuernews für Klienten

Artikel der Ausgabe September 2017:

  • Wie können Sie von der erhöhten Forschungsprämie profitieren?

    Die Forschung muss in einem inländischen Betrieb oder in einer inländischen Betriebsstätte erfolgen. [Artikel lesen]
  • Wann liegt ein „kleines Vereinsfest“ vor?

    Veranstaltet ein gemeinnütziger Verein eine gesellige Veranstaltung in Form eines sogenannten kleinen Vereinsfestes, so kann dieses steuerlich begünstigt sein. [Artikel lesen]
  • Haben Sie Kryptowährungen im Betriebsvermögen?

    Das BMF hat eine aktuelle Information zur steuerlichen Behandlung von Kryptowährungen (z. B. Bitcoins) veröffentlicht. [Artikel lesen]
  • Welche Erleichterungen kommen für die Privatinsolvenz?

    Die Novellierung des Schuldenregulierungsverfahrens („Privatkonkurs“) durch das Insolvenzrechts-Änderungsgesetz (IRÄG) 2017, das vollständig mit 1.11.2017 in Kraft tritt, bringt wichtige Neuerungen. [Artikel lesen]
  • Was ist die Einfuhrumsatzsteuer?

    Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) ist zu entrichten, wenn ein Gegenstand aus einem Drittland (also nicht EU) in das Inland eingeführt wird. [Artikel lesen]
  • Was bedeutet „Handelsübliche Bezeichnung“ für den Registrierkassenbeleg?

    Ein Beleg einer Registrierkasse hat laut Bundesabgabenordnung bestimmte Mindestangaben zu enthalten. [Artikel lesen]
  • Was ist eine Balanced Scorecard?

    Die Balanced Scorecard ist eine Controlling-Methode zur Messung der Zielerreichung in Hinblick auf Vision und Strategie eines Unternehmens. [Artikel lesen]

Was bedeutet „Handelsübliche Bezeichnung“ für den Registrierkassenbeleg?

Was bedeutet „Handelsübliche Bezeichnung“ für den Registrierkassenbeleg?

Ein Beleg einer Registrierkasse hat laut Bundesabgabenordnung bestimmte Mindestangaben zu enthalten.

Darunter findet sich auch die handelsübliche Bezeichnung für die gelieferte Ware oder für die erbrachte Dienstleistung.

Als „handelsüblich“ versteht der Erlass des BMF zur Registrierkassenpflicht eine Bezeichnung, die für die gelieferten Waren allgemein im Geschäftsleben verwendet wird.

Wichtig ist, dass der Begriff der „handelsüblichen Bezeichnung“ für die Registrierkasse nicht so eng auszulegen ist, wie es das Umsatzsteuergesetz für eine Rechnung, die zum Vorsteuerabzug berechtigt, verlangt. Unter einer „handelsüblichen Bezeichnung“ ist nach Meinung des BMF daher hier der Maßstab des allgemeinen Sprachgebrauches anzuwenden. Hintergrund ist, dass mit der Registrierkasse eher Umsätze an Letztverbraucher im Vordergrund stehen und der Unternehmer im laufenden Betrieb nicht unzumutbar belastet werden soll.

Beispiele:

  • Wird in einem Blumengeschäft etwa ein Strauß Rosen verkauft, so wäre eine zulässige Warenbezeichnung für eine Rechnung „Rosen“. Am Beleg der Registrierkasse ist die Warenbezeichnung „Schnittblumen“ ausreichend.
  • Beim Obsthändler reicht statt der Bezeichnung „Gala Äpfel“ für die Registrierkasse „Äpfel“,
  • beim Bäcker statt „Grahamweckerl“, „Kleingebäck“ und
  • im Gasthaus statt „Frittatensuppe“ einfach „Suppe“.

Allgemeine Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen, wie z. B. Blumen, Obst, Backwaren oder Speisen/Getränke, Büromaterial, Bekleidung, Werkzeuge usw. reichen allerdings auch nach der Bundesabgabenordnung für die Registrierkasse nicht aus. Mit der Bezeichnung müssen Waren und Dienstleistungen identifiziert werden können.

Für umsatzsteuerliche Zwecke kann der Kunde eine Rechnung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes verlangen. Für Einzelhandelsunternehmer, insbesondere Markt-, Straßen- und Wanderhändler gilt bis 31.12.2020 bezüglich Warenbezeichnungen eine besondere Übergangsregelung.

Stand: 30. August 2017

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